Dringlichkeitsantrag für die StaVo im Juni 2020 Darmstädter Resolution gegen Rassismus – in Solidarität mit unserer Schwesterstadt San Antonio/Texas Dier brutale Tötung von George Floyd bei einem Polizeieinsatz am 25. Mai 2020 in Minneapolis im
WeiterlesenAutor: Uffbasse
Antrag: Begrünung beim Bau
Änderungsantrag in der StaVo vom 13. Februar 2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, bei anstehenden Bauvorhaben sind, wenn baulich und technisch möglich, Begrünungsmaßnahmen auf dem Dach und/oder der Fassade zu realisieren. bei Bestandsbauten sollen anstehende Baumaßnahmen
WeiterlesenÄnderungsantrag: Regelungen in der Baumschutzsatzung
Änderungsantrag – Top 27.2 Stadtverordnetenversammlung am 13. Februar „2020 Bäume verpflanzen und erhalten“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung eine rechtssichere Regelung vorzulegen, die die folgenden Punkte umfasst: Die für private
WeiterlesenVideo am Scentral abbauen
Die Einrichtung einer Videoüberwachung erfordert eine sorgfältige Betrachtung der Örtlichkeit, der bisherigen Vergehen und Straftaten sowie die Abwägung aller möglichen Schritte und Massnahmen. Nur unter konkreten Voraussetzungen ist der in der Überwachung liegende Eingriff in
WeiterlesenUnter dem Pflaster liegt der Strand
Ein lauter Knall, es splitterte, Rasen wurde zerfetzt und Tonkügelchen zerbarsten, ein buntes Feuerwerk an Farben loderte auf. Nur weil das aufmerksame Grünflächenamt rechtzeitig einschritt, konnten eine autonome Grünflachenbepflanzung und größere Schäden verhindert werden. Das
WeiterlesenAntrag: Mehr Grün in Vorgärten und Plätzen
Antrag aus der Stadtverodnetenversammlung im Juni 2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, den Stadtverordneten eine stadtweit gültige Satzung (gemäß Hess. Bauordnung §91 Punkt 5) zur Beschlussfassung vorzulegen, wonach 70% der (versiegelten oder
WeiterlesenUnternehmenspflichten und CETA im Bundesrat
Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte bezieht das “Bündnis stoppt TTIP & CO Darmstadt Dieburg” ab 14.30 Uhr Position zu Menschenrechten, Unternehmenspflichten und CETA im Bundesrat. Wir informieren und unterstützen die Aktion „Menschenrechte vor
WeiterlesenHaushaltsberatungen
UFFBASSE hat zusammen mit B90/DIE GRÜNEN und der CDU am 2./3. November den Haushaltsentwurf für 2019 beraten. Das Ergebnis stellten sie am 14. Nov der Presse vor. Unterm Strich ist für 2019 bei einem Haushaltsvolumen
WeiterlesenÄnderungsantrag: Anpassung der Eintrittspreise in den Hallenbädern, Freibädern und dem Jugendstilbad
Änderungsantrag zur Magistratsvorlage 2016/0485 in der StaVo vom 02. Februar 2017. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, Die in Punkt 1 des Beschlussvorschlages genannte Anlage wird ersetzt durch die neue Anlage1 – Preisübersicht für die Nutzung der
WeiterlesenAntrag: „Stopp TTIP & Co“
Antrag für die StaVo im November 2016 Im Namen und als Mitglieder des Bündnisses Stopp TTIP & Co. beantragen wir, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, Die Wissenschaftsstadt Darmstadt schließt sich der von 2110 europäischen Kommunen unterzeichneten
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